Volle Breitseite gegen braune Hetze!
Am 13. April sind wir Grünen mit einem Bus voller Unterstützerinnen und Unterstützer von Berlin nach Dresden gefahren, um gegen Pegida und Geert Wilders zu demonstrieren. Gemeinsam mit den Bündnissen „Dresden für alle“ und „Dresden nazifrei“ haben wir gezeigt: Wir überlassen menschenverachtenden Parolen und denen, die sie rufen, nicht die Straße. Wir treten ein für eine bunte Gesellschaft, in der Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Islamophobie keinen Platz haben.
Kurz vor der Abfahrt: zusammen mit Cem Özdemir, Gesine Agena und Simone Peter (v.l.n.r.).
Grüne auf der Gegendemo in Dresden
Hier noch einmal zum Nachlesen die Pressemitteilung von mir und Matthias Höhn, dem Bundesgeschäftsführer der Linken, mit unserer Unterstützung für die Dresdner Bündnisse gegen Rechts:
Volle Breitseite gegen braune Hetze!
Am 13. April lädt PEGIDA den wegen Aufhetzerei und Diskriminierung angeklagten niederländischen Chef der PVV, Geert Wilders, zu ihrer Kundgebung ein. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE schließen sich den Aufrufen der Bündnisse „Dresden nazifrei“ und „Dresden für alle“ an. Die Bundesgeschäftsführer Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Matthias Höhn (DIE LINKE) erklären:
Geert Wilders verglich unter anderem den Koran mit Hitlers Hetzschrift „Mein Kampf“ und bezeichnete den Islam als faschistische Religion. PEGIDA versuchen offenbar, ihrem Bedeutungsverlust entgegen zu steuern und im internationalen Club der Nationalisten Fuß zu fassen.
Die Vernetzung der in ganz Europa erstarkenden neu-rechten Bewegungen ist längst im Gange. Neu daran ist nicht das Ideologiegemisch aus Rassismus, Chauvinismus, Homophobie und nationalkonservativen Versatzstücken, sondern der Erfolg und das Maß an Akzeptanz, das sie unter dem Deckmäntelchen des Euroskeptizismus und der angeblichen Demokratie- und Werteverteidigung erreichen.
Es ist falsch, dieser kruden Ansammlung aus Nazis, Hooligans, rechten Wutbürgern und der selbsternannten „Mitte der Gesellschaft“ die Hand zu reichen, wie es zuletzt Politiker der CDU/CSU getan haben.
Auf Fremdenfeindlichkeit, Islamophobie, Rassismus gibt es kein demokratisches Recht, sondern die demokratische Pflicht zum Widerstand dagegen.
Die Bündnisse „Dresden nazifrei“ und „Dresden für alle“ haben unsere Unterstützung. Stellen wir uns dem Rassismus und dem Erstarken einer Neuen Rechten in den Weg!