7.500 Menschen haben sich am Samstag an der deutsch-polnischen Grenze getroffen, um gegen zwei neue Kohle-Tagebaue zu demonstrieren. Darunter waren viele internationale Stimmen zu hören. Die Menschen kamen nicht nur aus den angrenzenden Orten, aus Polen und Deutschland, sondern auch aus Schweden, Ungarn und der Slowakei. Auch wir Grüne waren vor Ort stark vertreten. Die WahlkämpferInnen aus Brandenburg und Sachsen ...
BeitragAm Sonntag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. In Brandenburg und Thüringen ist es am 14. September so weit. Gemeinsam mit den grünen Landesverbänden gehen wir nun in den Wahlkampfendspurt, um für ein starkes grünes Ergebnis in allen drei Ländern zu kämpfen. http://www.gruene.de/ueber-uns/endspurt-bei-den-landtagswahlen.html
BeitragFracking ist ein unkalkulierbares Risiko für uns Menschen und die Umwelt. Doch die Bundesregierung versäumt weiterhin, Fracking in Deutschland zu verbieten. Wir haben uns darum in unserem Parteirat am Montag klar gegen Fracking ausgesprochen. Wir wollen nicht, dass gesundheits- und umweltschädliche Chemikalien in den Boden gepumpt werden, um Gas und Öl aus tiefen Gesteinsschichten herauszulösen. Denn es gibt eine klare ...
BeitragWie denken wir Grüne über zentrale Zukunftsfragen? Welche Politik können wir daraus entwickeln und vor allem mit welchen Konzepten und Projekten überzeugen? Diese Fragen wollen wir in den kommenden Monaten debattieren. Als Bundesvorstand wollen wir vier Schwerpunktthemen in den Mittelpunkt stellen: – Wohlstand, Wachstum, Wertschöpfung – Wege zu einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft – Teilzeit für alle? – Grüne Zeitpolitik für eine ...
BeitragHeute morgen hat die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Berlin eine Strategie-Konferenz abgehalten, um über Produktion und Export von Waffen und Ausrüstung zu diskutieren. Im Rahmen des Bündnis „Legt den Leo an die Kette“ haben wir vor dem Hotel de Rome – dem Veranstaltungsort der Konferenz – gegen die unverantwortliche Rüstungspolitik der Großen Koalition demonstriert. Da die Themen Außen- und ...
BeitragMichael Kellner Gute Gründe für eine grüne Freiheitsdebatte Es gibt gute Gründe für eine grüne Freiheitsdebatte, doch das Erbe der FDP anzutreten gehört nicht dazu. Die politische Linke in Deutschland hat den Freiheitsbegriff vernachlässigt und so zugelassen, dass damit Marktfundamentalismus und Deregulierung gepredigt wurde. Dabei fallen mir viele Gründe ein, warum wir den Begriff nicht der politischen Rechten überlassen sollten. ...
BeitragAm Samstag, dem 31. Mai 2014, haben wir Grüne in den Berliner Uferstudios unseren ersten Länderrat in diesem Jahr abgehalten. Delegierte aus ganz Deutschland sind dazu in die Hauptstadt gereist, um gemeinsam mit uns zu diskutieren, abzustimmen und schließlich in den programmatischen Workshops an neuen Konzepten zu arbeiten. Im Plenum haben wir dabei zum einen die Ergebnisse der Europawahl ausgewertet, ...
BeitragGestern haben wir im Bundesvorstand einen Beschluss zum geplanten Handelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP) gefasst. Zusammen mit unseren SpitzenkandidatInnen für die Europawahl, Rebecca Harms und Sven Giegold, sprechen wir uns dafür aus, die TTIP-Verhandlungen zu stoppen. Denn wir wollen nicht, dass private Konzerne unsere europäischen Umwelt- und Sozialstandards hintergehen und vor Geheimgerichten gegen unsere Standards klagen können. ...
BeitragGestern demonstrierten wir Grünen gegen die Pläne der Energiekonzerne, die Kosten des Atomausstiegs auf die Bürgerinnen und Bürger abzuwälzen. Viele Jahrzente lang haben die Energiekonzerne E.On, RWE und EnBW die Gewinne in ihre privaten Kassen eingefahren, doch nun, da es um den teuren Abbau der Atomkraftwerke und die Entsorgung des radioaktiven Mülls geht, wollen sie sich aus ihrer Verantwortung stehlen ...
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