Informationen zu den Sondierungsgesprächen

Über vier Wochen lang haben wir Grünen mit CDU, CSU und FDP verhandelt. Wir hatten den Wählerauftrag, bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen über eine Koalition zu verhandeln, die die großen Zukunftsfragen mutig anpackt: Umwelt- und Klimaschutz, Bildung und Digitalisierung, eine humane Flüchtlingspolitik, soziale Sicherheit, eine wertebasierte Außenpolitik. Während der Sondierungen haben wir täglich über die Sondierungen informiert.

Wir Grünen wissen, dass keine Partei in einer solchen Konstellation 100% durchsetzen kann. Eine solche Koalition kann nur funktionieren, wenn jeder bereit ist, inhaltliche Zugeständnisse zu machen. Wir haben sehr verantwortlich, teils auch weit über unsere Schmerzgrenzen hinaus sondiert, um dieses schwierige Bündnis möglich zu machen. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die FDP dazu nicht bereit war. Sie hat die Sondierungsgespräche zu einem Zeitpunkt, an dem ein Ergebnis so greifbar wie noch nie erschien, abgebrochen.

Uns haben viele Fragen zu den Positionen, zum Verlauf der Gespräche und ihrem Abbruch erreicht. Deshalb gibt es nun eine Zusammenstellung von Informationen, die die dringendsten Fragen beantwortet. Danke für euer großes Vertrauen und die breite Unterstützung während dieses schwierigen Prozesses. Über den weiteren Fortgang haben wir auf unserer BDK am 25. November 2017 in Berlin diskutiert.