Bundesvorstand

Diskussionsrunde „Der Weltzukunftsvertrag und die Bundestagswahl“

Am 25. April habe ich an der von Brot für die Welt und Misereor organisierten Diskussionsrunde zu der Agenda 2030 der Vereinten Nationen und deren Umsetzung in den Wahlprogrammen der im Bundestag vertretenen Parteien teilgenommen. Unter dem Titel „Der Weltzukunftsvertrag und die Bundestagswahl“ diskutierte ich mit den Generalsekretär*innen und Bundesgeschäftsführern der anderen Parteien über drei… Weiterlesen »

Gastbeitrag „Bei uns ist die Basis Boss“

Mit dem folgenden Beitrag habe ich auf die Kolumne „Demokratie braucht vitale Parteien“ von Oswald Metzger, dem neuen Chefredakteur des Debatten-Magazins The European, geantwortet. Den Artikel findet ihr hier.

Parteien müssen sich wandeln. Mit der Urwahl unseres Spitzenduos zur Bundestagswahl und einer Online-Befragung aller Mitglieder zum diesjährigen Schwerpunkt Gerechtigkeit zeigen wir die Richtung an. Bei uns Grünen ist die Basis Boss.

„Kretschmann kapieren, aber nicht kopieren“

Welche Konsequenzen können wir aus den Landtagswahlen ziehen und was bedeuten die Ergebnisse für die Bundespolitik? Meine Einschätzungen dazu lest ihr im Interview mit der taz.

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Mein Gastbeitrag auf Tagesspiegel Online

Welche Antworten haben wir Grüne auf den Rechtsruck in der Gesellschaft? Was sind die wichtigsten Stellschrauben für die Grüne Strategie im kommenden Bundestagswahlkampf? Lest mehr dazu in meinem Gastbeitrag auf Tagesspiegel online.

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Wahlbeteiligung erhöhen

Zur aktuellen Diskussion um die Wahlbeteiligung bei Bundestags- und Landtagswahlen haben wir im Bundesvorstand einen Beschluss gefasst. Wir finden, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen muss Politik zunächst einmal transparenter und streitbarer werden!

Beschluss des Bundesvorstands zur Wahlbeteiligung

Wir fordern: TTIP-Verhandlungen stoppen!

Gestern haben wir im Bundesvorstand einen Beschluss zum geplanten Handelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP) gefasst. Zusammen mit unseren SpitzenkandidatInnen für die Europawahl, Rebecca Harms und Sven Giegold, sprechen wir uns dafür aus, die TTIP-Verhandlungen zu stoppen. Denn wir wollen nicht, dass private Konzerne unsere europäischen Umwelt- und Sozialstandards hintergehen und vor Geheimgerichten… Weiterlesen »

Berliner Erklärung

Zum Jahresauftakt haben wir mit dem gesamten Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN getagt und Prioritäten für das neue Jahr festegelegt. Herausgekommen ist unsere Berliner Erklärung. Ein Schwerpunkt wird es sein, wieder für mehr Nachhaltigkeit in der Energieversorgung und gegen Kohlekraft zu kämpfen. Aber auch andere Themen dürfen nicht zu kurz kommen. Das sind unsere sechs… Weiterlesen »