Aktuelles

Eine klimafreundliche Reaktion auf Trumps Protektionismus

Zusammen mit Barbara Unmüßig von der Heinrich-Böll-Stiftung habe ich eine klimafreundliche Reaktion auf Trumps Protektionismus formuliert. Statt sich in Trumps destruktive Handelsspielchen hineinziehen zu lassen, sollte die EU eine CO2-Abgabe auf emissionsintensive Produkte wie Stahl und Aluminium einführen. Damit könnte die EU deutlich machen, dass mangelndes Engagement beim Klimaschutz einen Preis hat. Den gesamten Artikel… Weiterlesen »

Grundsatz wird erneut Programm

„Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit.“ So lautet der erste Satz unseres aktuellen Grundsatzprogramms. Schon sechszehn Jahre führt uns dieser Satz durch eine Zeit mit vielen Veränderungen. Er ist heute so aktuell wie damals, jedoch gilt es neue Antworten auf neue Fragen zu finden, die neue Technologien und… Weiterlesen »

Warum die Flügel weiterhin wichtig sind

Ich möchte euch auf einen Gastbeitrag in der taz hinweisen, den ich gemeinsam mit Benjamin Hoff, dem thüringischen Minister für Kultur-, Bundes- und Europaangelegenheiten, verfasst habe. Wir sind der Meinung, dass Parteiflügel und innerparteiliche Pluralität kein Konzepte der Vergangenheit darstellen, sondern ein wichtiges Korrektiv in der Willensbildung und Programmentwicklung von Parteien sind. Im Gegensatz zu… Weiterlesen »

Zusammen sind wir stark

In einem Gastbeitrag für die FAZ nehme ich Stellung zur Frage, wie sich die Grünen nach der Neuauflage der Großen Koalition aufstellen sollten. Es ist ein Trugschluss zu glauben, die Grünen müssten sich zwischen einem linken oder einem bürgerlichen Kurs entscheiden. Gerade der jetzt beginnende Grundsatzprogrammprozess kann einen großen Teil zur Zusammenführung dieser Positionen beitragen…. Weiterlesen »

Danke für Euer Vertrauen!

Ich danke für das Vertrauen und freue mich auf einen neuen Aufbruch als Politischer Bundesgeschäftsführer gemeinsam mit einem tollen Team. Die SPD schwächelt, Die Linke ist zerrissen, die Union ist in Kanzlerinnendämmerung und über den Rest schweige ich lieber. Daraus ergeben sich für uns Grüne riesige Chancen. Ich werde meinen Beitrag dafür leisten, weil Klimakrise,… Weiterlesen »

Meine Bewerbung als Politischer Bundesgeschäftsführer

Als Politischer Bundesgeschäftsführer durfte ich die letzten vier Jahre gemeinsam mit euch grüne Politik gestalten und das macht mir bei allen Anstrengungen große Freude. Gemeinsam mit Euch will ich weiter an der Zukunft unserer Partei und an unserer Vision einer sozial-ökologischen Modernisierung, einer besseren Welt und einem gemeinsamen, friedlichen Europa arbeiten. Dazu möchte ich als… Weiterlesen »

Zukunft ist, was wir draus machen

Vielen Dank für eine tolle 42. BDK in Berlin! Endlich konnten wir uns nochmal für einen grandiosen, leidenschaftlichen Wahlkampf bedanken, und gemeinsam ausführlich über die Sondierungsgespräche sprechen. Unter dem Motto „Zukunft ist, was wir draus machen“ haben wir aber auch den Blick nach vorne gerichtet: Wir GRÜNE stehen für Umwelt- und Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, ein… Weiterlesen »

Informationen zu den Sondierungsgesprächen

Über vier Wochen lang haben wir Grünen mit CDU, CSU und FDP verhandelt. Wir hatten den Wählerauftrag, bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen über eine Koalition zu verhandeln, die die großen Zukunftsfragen mutig anpackt: Umwelt- und Klimaschutz, Bildung und Digitalisierung, eine humane Flüchtlingspolitik, soziale Sicherheit, eine wertebasierte Außenpolitik. Während der Sondierungen haben wir täglich über die Sondierungen informiert…. Weiterlesen »

Campacts 10 Forderungen an die Politik – Der Aufbruch ist Grün

Das Aktionsbündnis Campact hat ein spannendes neues Projekt und wollte dafür von seinen Unterstützer*innen wissen, wie gute Politik aussehen soll. Über Wochen haben mehr als 70.000 Menschen sich gefragt, welche Themen eine neue Bundesregierung nach der Wahl anpacken sollte. Online und offline haben sie diskutiert, gestritten und von einer neuen progressiven Politik geträumt. Herausgekommen sind… Weiterlesen »