Eine klimafreundliche Reaktion auf Trumps Protektionismus

Zusammen mit Barbara Unmüßig von der Heinrich-Böll-Stiftung habe ich eine klimafreundliche Reaktion auf Trumps Protektionismus formuliert. Statt sich in Trumps destruktive Handelsspielchen hineinziehen zu lassen, sollte die EU eine CO2-Abgabe auf emissionsintensive Produkte wie Stahl und Aluminium einführen. Damit könnte die EU deutlich machen, dass mangelndes Engagement beim Klimaschutz einen Preis hat. Den gesamten Artikel… Weiterlesen »

Grundsatz wird erneut Programm

„Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit.“ So lautet der erste Satz unseres aktuellen Grundsatzprogramms. Schon sechszehn Jahre führt uns dieser Satz durch eine Zeit mit vielen Veränderungen. Er ist heute so aktuell wie damals, jedoch gilt es neue Antworten auf neue Fragen zu finden, die neue Technologien und… Weiterlesen »

Warum die Flügel weiterhin wichtig sind

Ich möchte euch auf einen Gastbeitrag in der taz hinweisen, den ich gemeinsam mit Benjamin Hoff, dem thüringischen Minister für Kultur-, Bundes- und Europaangelegenheiten, verfasst habe. Wir sind der Meinung, dass Parteiflügel und innerparteiliche Pluralität kein Konzepte der Vergangenheit darstellen, sondern ein wichtiges Korrektiv in der Willensbildung und Programmentwicklung von Parteien sind. Im Gegensatz zu… Weiterlesen »

Zusammen sind wir stark

In einem Gastbeitrag für die FAZ nehme ich Stellung zur Frage, wie sich die Grünen nach der Neuauflage der Großen Koalition aufstellen sollten. Es ist ein Trugschluss zu glauben, die Grünen müssten sich zwischen einem linken oder einem bürgerlichen Kurs entscheiden. Gerade der jetzt beginnende Grundsatzprogrammprozess kann einen großen Teil zur Zusammenführung dieser Positionen beitragen…. Weiterlesen »

Danke für Euer Vertrauen!

Ich danke für das Vertrauen und freue mich auf einen neuen Aufbruch als Politischer Bundesgeschäftsführer gemeinsam mit einem tollen Team. Die SPD schwächelt, Die Linke ist zerrissen, die Union ist in Kanzlerinnendämmerung und über den Rest schweige ich lieber. Daraus ergeben sich für uns Grüne riesige Chancen. Ich werde meinen Beitrag dafür leisten, weil Klimakrise,… Weiterlesen »